Kurzarbeit

Was ist Kurzarbeitergeld?


Kurzarbeitergeld ist eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung. Wenn ein Arbeitgeber aufgrund der wirtschaftlich schlechten Lage seines Betriebs gezwungen ist, die Arbeitszeit und damit auch die Gehälter vorübergehend (für bis zu 12 Monate) zu reduzieren, wird dieser durch das Kurzarbeitergeld teilweise ausgeglichen.

Kurzarbeit kann dann dazu dienen, betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern, wenn der Betrieb vorübergehend nur eingeschränkt oder gar nicht arbeitsfähig ist.

Das Gehalt bekommt der Arbeitnehmer nach wie vor einheitlich vom Arbeitgeber ausgezahlt. Das neue Gehalt setzt sich bei Kurzarbeit dann aus zwei Komponenten zusammen. Zum einen Teil besteht es aus dem regulären Gehalt für die reduzierte Arbeitszeit und zum anderen aus dem Kurzarbeitergeld.

Durch die Kurzarbeit tritt grundsätzlich keine Veränderung im Versicherungsverhältnis ein. Das bedeutet, die Arbeitnehmer sind nach wie vor ganz normal in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Auch in der Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung bleibt das Versicherungsverhältnis bestehen.




Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit Kurzarbeit angeordnet werden darf?


Die einseitige Anordnung durch den Arbeitgeber ist nicht möglich. Kurzarbeit setzt voraus, dass hierzu eine arbeitsvertragliche Regelung besteht. Dies kann der Fall sein durch:

  • Tarifvertrag mit Kurzarbeitsklausel

  • Betriebsvereinbarung durch den Betriebsrat

  • Vereinbarung mit den Arbeitnehmern

  • Änderungskündigungen.

Für nicht tarifgebundene und insb. kleinere Unternehmen ist die Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer der übliche Weg. Stimmt der Arbeitnehmer nicht zu, kommt die Änderungskündigung in Betracht.

Zudem müssen weitere Voraussetzungen vorliegen, die derzeit durch den Gesetzgeber gelockert wurden:

  • 10% der Mitarbeiter im Betrieb müssen von einem Arbeitsentgeltausfall von mindestens 10% betroffen sein

  • alle noch vorhandenen Überstunden müssen abgebaut werden

  • der Urlaub aus 2019 muss vollständig genommen und der aus 2020 vollständig verplant (d.h. schon beantragt und genehmigt) oder bereits mindestens zur Hälfte schon genommen worden sein.




Wie kurz darf die Kurzarbeit sein?


Bei Kurzarbeit kann die Arbeitszeit vom Arbeitgeber flexibel nach unten reduziert werden, bis hin zu einer Arbeitszeit von Null. In diesem Fall arbeiten Sie dann also gar nicht mehr und nicht nur zeitlich weniger.




Wie dürfen Kurzarbeitszeiten im Betrieb verteilt werden?


Bei Kurzarbeit muss die Arbeitszeit nicht für alle Arbeitnehmer gleichermaßen reduziert werden. Es können Unterschiede wegen der Art der Tätigkeit oder der Qualifikation gemacht werden. Wenn für bestimmte Mitarbeitergruppen kein Arbeitsausfall zu verzeichnen ist, müssen diese auch keine Kurzarbeit leisten. Die Reduzierung sollte aber bei gleicher Arbeit und Qualifikation im gleichen Maße erfolgen, um dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gerecht zu werden.




Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?


Grundsätzlich werden 60% des ausgefallenen Nettoentgelts bezahlt. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld rund 67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Bei einer vereinbarten Kurzarbeit von 0 Wochenstunden beträgt das Kurzarbeitergelt demnach 60% des Nettoentgelts, bei einer weniger stark gekürzten Arbeitszeit entsprechend mehr.

Beispielsberechnung bei einer Reduzierung der üblichen Wochenarbeitszeit um 50%:

Annahme: Arbeitnehmer, Lohnsteuerklasse III, Kinderfreibetrag 1,0:

Reguläres Entgelt (brutto): 3.000,00 €

Reguläres Entgelt (netto): 2.240,00 €

Reduziertes Entgelt (brutto): 1.500,00 € (50%)

= Reduziertes Entgelt (netto): 1.203,37 €

Kurzarbeitergeld (netto): 696,80 €

Netto-Auszahlungsbetrag einschließlich Kurzarbeitergeld: 1.900,17 €

Differenz: ca. 344,75 €

(Berechnung kann je nach Bundesland/Krankenkasse o.ä. abweichen)

Die aktuelle Tabelle der Bundesagentur für Arbeit zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes finden Sie hier:

https://www.arbeitsagentur.de/datei/kug050-2016_ba014803.pdf




Kann Kurzarbeit einseitig angeordnet werden?


Kurzarbeit kann nicht einseitig angeordnet werden. Eine Vereinbarung hierüber muss – sofern nicht im bestehenden Arbeitsvertrag hierzu bereits eine Regelung getroffen wurde – entweder mit dem Betriebsrat (sofern vorhanden) oder individuell mit den Mitarbeitern getroffen werden.

Wenn die Arbeitnehmer sich mit der zeitweisen Verkürzung ihrer Arbeitszeit bereit erklären, entfällt für sie die Pflicht zur Arbeitsleistung in dem vereinbarten Umfang (z.B. 20h statt 40h/Woche, aber auch 0h/Woche sind möglich). Umgekehrt muss der Arbeitgeber dann auch nur die hieran angepasste Vergütung (hier im Beispiel: 50% des Bruttolohns bzw. 0%) leisten.




Muss der Kurzarbeit zugestimmt werden?


Sofern der Arbeitsvertrag oder ein ggf. geltender Tarifvertrag keine Regelung zur Einführung von Kurzarbeit enthält, bedarf diese der Zustimmung des Betriebsrats (sofern vorhanden) oder von jedem einzelnen Mitarbeiter. Hierzu wird eine Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag getroffen. Wenn der Arbeitnehmer seine Zustimmung verweigert, muss er damit rechnen, dass – da er nicht mehr im vertraglich vereinbarten Umfang beschäftigt werden kann – der Arbeitgeber entweder eine betriebsbedingte Kündigung oder zumindest eine Änderungskündigung mit Vereinbarung der Kurzarbeit oder reduzierten Arbeitszeiten aussprechen wird, durch welche die Arbeitszeit dauerhaft herabgesetzt wird.

Der Vorteil der Kurzarbeit liegt deshalb auf der Hand: nach Ende der „Corona-Pandemie-Krise“ bestehen die Arbeitsverhältnisse noch und werden wieder zu den ursprünglichen Konditionen hinsichtlich Gehalt und Stundenzahl fortgeführt.




Wie erfolgt die Meldung von Kurzarbeit?


Damit die Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeitergeld gewährt, müssen vom Arbeitgeber über die von dort vorgegebenen Antragsformulare die entsprechenden Anträge gestellt werden. Dies ist auch elektronisch möglich. Entscheidend ist der Antragseingang bis zum Ende des Monats, in dem Kurzarbeit beantragt werden soll.




Auszahlung von Kurzarbeitergeld


Die Auszahlung des (reduzierten) Gehalts und des Kurzarbeitergelds erfolgt durch den Arbeitgeber. Dieser muss bei der Zahlung also in Vorleistung treten. Das Kurzarbeitergeld wird nach Bearbeitung und Bewilligung des Antrags dann dem Arbeitgeber von der Agentur für Arbeit erstattet.

Wegen der großen Anzahl an Anträgen, die voraussichtlich bei der Agentur für Arbeit eingehen werden, ist damit zu rechnen, dass es zu Verzögerungen bei der Auszahlung des Kurzarbeitergelds an die Arbeitgeber kommen wird.




Kann auch während der Kurzarbeit eine betriebsbedingte Kündigung ausgesprochen werden?


Grundsätzlich spricht die Einführung von Kurzarbeit zwar dafür, dass der Arbeitgeber davon ausgeht, dass es sich nur um einen vorübergehenden Arbeitsmangel handelt. Dennoch ist eine betriebsbedingte Kündigung auch während der Kurzarbeit möglich, wenn es sich wider Erwarten doch nicht nur um einen vorübergehenden Arbeitsmangel, sondern um einen dauerhaften handelt. Es ist am Arbeitgeber, dann in einem etwaigen Kündigungsschutzprozess nachzuweisen, dass die Beschäftigungsmöglichkeit für einzelne von der Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmer – entgegen der Erwartung – dauerhaft entfallen ist.




Welche Auswirkungen hat eine Arbeitsunfähigkeit (Krankschreibung) auf das Kurzarbeitergeld?


Ist die Arbeitsunfähigkeit vor Einführung der Kurzarbeit eingetreten, wird für die erkrankten Beschäftigten kein Kurzarbeitergeld gezahlt. Sie bekommen dann Krankengeld in Höhe des Kurzarbeitergeldes.

Tritt die Arbeitsunfähigkeit aber erst ein, nachdem die Arbeitszeit im Rahmen der Kurzarbeit herabgesetzt worden ist, ergeben sich keine Änderungen, d.h. das Kurzarbeitergeld wird wie die Entgeltfortzahlung auch für bis zu 6 Wochen für die ausgefallene Arbeitszeit gezahlt.




Kann der Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld auch aufstocken?


Grundsätzlich kann der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern freiwillig einen Zuschuss zum Kurzarbeitergeld bezahlen um damit ihren Verdienstausfall ausgleichen.

In einigen Tarifverträgen ist die Zahlung eines Zuschusses bei Kurzarbeit durch den Arbeitgeber aber sogar zwingend vorgegeben. Dies muss im Einzelfall anhand des Arbeitsvertrages geprüft werden.

Der Zuschuss ist generell steuerpflichtig. Sozialversicherungspflichtige Beiträge sind auf den Zuschuss aber nur dann zu zahlen, wenn der Zuschuss zusammen mit dem Kurzarbeitergeld 80% des ausgefallenen Arbeitsentgelts übersteigt. Wird ein höherer Zuschuss gezahlt, ist nur der übersteigende Betrag beitragspflichtig.




Was ist, wenn ich mit meinem Gehalt über der Beitragsbemessungsgrenze liege?


Da es sich beim Kurzarbeitergeld um eine Leistung der Arbeitslosenversicherung handelt, wird auch für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes das Arbeitsentgelt nur bis zur Höhe der aktuell geltenden Beitragsbemessungsgrenze herangezogen. Im Jahr 2020 liegt diese in Westdeutschlandbei 6.900 € brutto, in Ostdeutschland bei 6.450 €.

Das Kurzarbeitergeld fällt in diesen Fällen also niedriger aus, d.h. es beträgt im Ergebnis weniger als 60 bzw. 67 % des eigentlichen Netto-Arbeitsentgelts.

Die aktuelle Tabelle der Bundesagentur für Arbeit zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes finden Sie hier:

https://www.arbeitsagentur.de/datei/kug050-2016_ba014803.pdf





© ZIES Gesellschaft für Gesundheitsprävention mbH

Stand: 15. August 2020